Anmerkung zu: OLG Frankfurt, Urteil vom 11.07.2016, Az. 21 U 2/16 Der AN führt Sanierungsarbeiten aus. Die VOB/B ist vereinbart. Der Vertrag regelt zusätzlich, dass Stundenlohnarbeiten nur auf Anordnung der Bauleitung durchzuführen sind. Die Arbeiten sind von dem beim AG angestellten Bauleiter angeordnet worden. Der Bauleiter hat die Stundenlohnzettel unterzeichnet und die Rechnungen die AN […]
Anmerkung zu: KG, Urteil vom 08.05.2014, Az. 27 U 50/13 — BGH, Beschluss vom 29.06.2016, Az. VII ZR 201/14 Der Bauherr beauftragt den Architekten mit der Vollarchitektur für den Umbau seines Hauses. Mit Unterstützung des Architekten, der die Berechnungen erstellt hat, hat er eine Finanzierung in Höhe von 1,23 Mio. € beantragt. Später wird der […]
https://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.png00Tord Leichsenringhttps://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.pngTord Leichsenring2016-06-29 00:00:002019-10-28 19:17:25Ein Architektenhaus muss nicht nur schön, sondern auch bezahlbar sein!
Anmerkung zu: OLG München, Beschluss vom 16.06.2016, Az. 28 U 882/16 Der Hauptunternehmer (HU) war vom AG mit Arbeiten beauftragt worden und beauftragte seinerseits unter Einbeziehung der VOB/B den nun verklagten Nachunternehmer (NU). Der AG rügte gegenüber dem HU Mängel, die auch die Leistungen des NU betrafen. In diesem Prozess, in dem dem NU der […]
https://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.png00Tord Leichsenringhttps://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.pngTord Leichsenring2016-06-16 00:00:002019-10-28 19:17:25Bindet ein Vergleich auch den Nachunternehmer?
Anmerkung zu: OLG Celle, Urteil vom 21.05.2015, Az. 6 U 126/14 und BGH, Beschluss vom 15.06.2016, Az. VII ZR 112/15 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Der Auftraggeber (AG) beauftragt den Auftragnehmer (AN) mit der Verlegung von Fliesen. Die Geltung der VOB/B wird vereinbart. Der AN schuldet auch die Flächenabdichtung oberhalb des bauseits vorhandenen Estrichs. Der AN meldet hinsichtlich […]
Anmerkung zu: OLG Dresden, Urteil vom 02.07.2014, Az. 1 U 1915/13 BGH, Beschluss vom 15.06.2016, Az. VII ZR 177/14 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Der Bauherr (BH) beauftragt den Auftragnehmer (AN) mit dem Umbau und Erweiterung eines Lebensmitteldiscounters. Putzarbeiten sind ursprünglich nicht geschuldet. Dem BH war das hierfür unterbreitete Angebot zu teuer. Der AN reicht insoweit ein reduziertes […]
https://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.png00Tord Leichsenringhttps://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.pngTord Leichsenring2016-06-15 00:00:002022-08-21 12:48:34Zusätzliche Putzarbeiten beauftragt, weil Protokoll nicht widersprochen wurde
Anmerkung zu: OLG Hamm, Urteil vom 07.06.2016, Az: 24 U 152/15 Ein Architekt im Ruhestand (AG) beauftragt einen Handwerker mit der Sanitärinstallation in einem Neubau. Einen Teil des Werklohns zahlt der AG bei Beginn der Arbeiten. Danach zahlt er noch einen weiteren Betrag in Höhe von 15.000,00 €. Über diese Zahlung stellt der AN erst […]
Anmerkung zu: OLG Köln, Urteil vom 07.06.2016, Az: 22 U 45/12 AG und AN streiten wegen der Abrechnungsmethode bei einem Baugrubenverbau. Der AG kürzt den Massenvordersatz. Nachdem die Parteien sich nicht einigen können, stellt der AN vorläufig die Arbeiten ein. In seiner Schlussrechnung macht der AN auch die Kosten des zeitweiligen Baustopps infolge der Arbeitseinstellung […]
https://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.png00Tord Leichsenringhttps://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.pngTord Leichsenring2016-06-07 00:00:002022-08-21 12:41:44Arbeitseinstellung bei nicht fristgerecht bezahlter Abschlagsrechnung!
Anmerkung zu: OLG Brandenburg, Urteil vom 03.06.2016, Az: 11 U 183/14 Ein Architekt betreut die Sanierung einer Schule. Das System der abgehängten Decken wird während der Bauausführung geändert. Diese Decken sollen auch brandschützend sein. Der Systemhersteller schreibt Montagebedingungen vor, die das Bauunternehmen missachtet. Der Architekt überwachte die Errichtung der Deckenkonstruktion, kontrollierte aber nicht die Einhaltung […]
https://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.png00Tord Leichsenringhttps://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.pngTord Leichsenring2016-06-03 00:00:002019-10-28 19:17:25Arglisthaftung des Architekten nur bei Fehlerbewusstsein!
Anmerkung zu: BGH, Beschluss vom 01.06.2016, Az. VII ZR 131/14 Der AN ist beauftragt mit der Aufbringung einer Endbeschichtung auf Stahlträgerprofilen. Er schuldet diese Schlussbeschichtung nach dem Vertrag inklusive aller erforderlichen Nebenarbeiten. Außerdem enthält der Vertrag eine Schriftformklausel für zusätzliche Leistungen. Der AN stellt fest, dass die Stahlträger für seine Leistungen noch nicht geeignet sind. […]
Anmerkung zu: BGH Urteil vom 12.05.2016, Az. VII ZR 171/15 Der Bauträger (BT) hat in die Gemeinschaftsordnung eine AGB-rechtlich unwirksame Abnahmeregelung aufgenommen. Die Eigentümerversammlung hat einen darauf aufbauenden und damit nichtigen Beschluss gefasst. Die erklärte Abnahme des Gemeinschaftseigentums ist somit ebenfalls unwirksam. Die Erwerber verlangen Kostenvorschuss zur Mangelbeseitigung. Der BT wendet ein, dass mangels Abnahme […]
https://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.png00Tord Leichsenringhttps://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.pngTord Leichsenring2016-05-12 00:00:002019-11-15 11:51:50Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme möglich?
Keine Stundenlohnvergütung ohne Stundenlohnvereinbarung!
Anmerkung zu: OLG Frankfurt, Urteil vom 11.07.2016, Az. 21 U 2/16 Der AN führt Sanierungsarbeiten aus. Die VOB/B ist vereinbart. Der Vertrag regelt zusätzlich, dass Stundenlohnarbeiten nur auf Anordnung der Bauleitung durchzuführen sind. Die Arbeiten sind von dem beim AG angestellten Bauleiter angeordnet worden. Der Bauleiter hat die Stundenlohnzettel unterzeichnet und die Rechnungen die AN […]
Ein Architektenhaus muss nicht nur schön, sondern auch bezahlbar sein!
Anmerkung zu: KG, Urteil vom 08.05.2014, Az. 27 U 50/13 — BGH, Beschluss vom 29.06.2016, Az. VII ZR 201/14 Der Bauherr beauftragt den Architekten mit der Vollarchitektur für den Umbau seines Hauses. Mit Unterstützung des Architekten, der die Berechnungen erstellt hat, hat er eine Finanzierung in Höhe von 1,23 Mio. € beantragt. Später wird der […]
Bindet ein Vergleich auch den Nachunternehmer?
Anmerkung zu: OLG München, Beschluss vom 16.06.2016, Az. 28 U 882/16 Der Hauptunternehmer (HU) war vom AG mit Arbeiten beauftragt worden und beauftragte seinerseits unter Einbeziehung der VOB/B den nun verklagten Nachunternehmer (NU). Der AG rügte gegenüber dem HU Mängel, die auch die Leistungen des NU betrafen. In diesem Prozess, in dem dem NU der […]
Prüfungs- und Hinweispflichten bezüglich Vorgewerk müssen sich letztlich am geschuldeten Werkerfolg orientieren
Anmerkung zu: OLG Celle, Urteil vom 21.05.2015, Az. 6 U 126/14 und BGH, Beschluss vom 15.06.2016, Az. VII ZR 112/15 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Der Auftraggeber (AG) beauftragt den Auftragnehmer (AN) mit der Verlegung von Fliesen. Die Geltung der VOB/B wird vereinbart. Der AN schuldet auch die Flächenabdichtung oberhalb des bauseits vorhandenen Estrichs. Der AN meldet hinsichtlich […]
Zusätzliche Putzarbeiten beauftragt, weil Protokoll nicht widersprochen wurde
Anmerkung zu: OLG Dresden, Urteil vom 02.07.2014, Az. 1 U 1915/13 BGH, Beschluss vom 15.06.2016, Az. VII ZR 177/14 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Der Bauherr (BH) beauftragt den Auftragnehmer (AN) mit dem Umbau und Erweiterung eines Lebensmitteldiscounters. Putzarbeiten sind ursprünglich nicht geschuldet. Dem BH war das hierfür unterbreitete Angebot zu teuer. Der AN reicht insoweit ein reduziertes […]
Verspätete Rechnungsstellung – Schwarzarbeit
Anmerkung zu: OLG Hamm, Urteil vom 07.06.2016, Az: 24 U 152/15 Ein Architekt im Ruhestand (AG) beauftragt einen Handwerker mit der Sanitärinstallation in einem Neubau. Einen Teil des Werklohns zahlt der AG bei Beginn der Arbeiten. Danach zahlt er noch einen weiteren Betrag in Höhe von 15.000,00 €. Über diese Zahlung stellt der AN erst […]
Arbeitseinstellung bei nicht fristgerecht bezahlter Abschlagsrechnung!
Anmerkung zu: OLG Köln, Urteil vom 07.06.2016, Az: 22 U 45/12 AG und AN streiten wegen der Abrechnungsmethode bei einem Baugrubenverbau. Der AG kürzt den Massenvordersatz. Nachdem die Parteien sich nicht einigen können, stellt der AN vorläufig die Arbeiten ein. In seiner Schlussrechnung macht der AN auch die Kosten des zeitweiligen Baustopps infolge der Arbeitseinstellung […]
Arglisthaftung des Architekten nur bei Fehlerbewusstsein!
Anmerkung zu: OLG Brandenburg, Urteil vom 03.06.2016, Az: 11 U 183/14 Ein Architekt betreut die Sanierung einer Schule. Das System der abgehängten Decken wird während der Bauausführung geändert. Diese Decken sollen auch brandschützend sein. Der Systemhersteller schreibt Montagebedingungen vor, die das Bauunternehmen missachtet. Der Architekt überwachte die Errichtung der Deckenkonstruktion, kontrollierte aber nicht die Einhaltung […]
Keine Stundenlohnvergütung ohne Stundenlohnvereinbarung!
Anmerkung zu: BGH, Beschluss vom 01.06.2016, Az. VII ZR 131/14 Der AN ist beauftragt mit der Aufbringung einer Endbeschichtung auf Stahlträgerprofilen. Er schuldet diese Schlussbeschichtung nach dem Vertrag inklusive aller erforderlichen Nebenarbeiten. Außerdem enthält der Vertrag eine Schriftformklausel für zusätzliche Leistungen. Der AN stellt fest, dass die Stahlträger für seine Leistungen noch nicht geeignet sind. […]
Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme möglich?
Anmerkung zu: BGH Urteil vom 12.05.2016, Az. VII ZR 171/15 Der Bauträger (BT) hat in die Gemeinschaftsordnung eine AGB-rechtlich unwirksame Abnahmeregelung aufgenommen. Die Eigentümerversammlung hat einen darauf aufbauenden und damit nichtigen Beschluss gefasst. Die erklärte Abnahme des Gemeinschaftseigentums ist somit ebenfalls unwirksam. Die Erwerber verlangen Kostenvorschuss zur Mangelbeseitigung. Der BT wendet ein, dass mangels Abnahme […]