Jahr: 2017

Anmerkung zu: BGH, Urteil vom 23.11.2017 – VII ZR 34/15 Auftraggeber (AG) und Auftragnehmer (AN) streiten unter anderem nach wechselseitig erklärten Kündigungen über die Wirksamkeit dieser. Der AN forderte eine Sicherheit gemäß § 648 a BGB a.F. Der AG stellte diese nicht, woraufhin der AN gemäß § 648 a Abs. 5 Satz 1 BGB a. […]

Anmerkung zu: OLG Oldenburg, Urteil vom 21.11.2017, Az: 2 U 73/17 Ein selbstständiger Architekt vereinbart mit einem anderen Architekten als AG, dass er für diesen als freier Mitarbeiter auf Stundenhonorarbasis tätig sein wird. Nebenbei führt er ein eigenes Büro weiter. Die jeweiligen Beauftragungen erfolgen mündlich oder per E-Mail. Sechs Bauvorhaben rechnet der Architekt zunächst mit […]

Anmerkung zu: BGH, Urteil vom 24.10.2017 – XI ZR 600/16 In einer vom Auftraggeber (AG) gestellten Vertragsklausel ist vorgegeben, dass der AG als Sicherheit für Gewährleistungsansprüche Werklohn in Höhe von 5 % einbehalten kann, die der Auftragnehmer (AN) wiederum durch eine Bürgschaft gemäß eines vom AG vorgegebenen Musters ablösen kann. Der vorgegebene Bürgschaftstext schreibt vor, […]

Anmerkung zu: BGH, Urteil vom 14.09.2017, Az.: VII ZR 3/17 Der Insolvenzverwalter (IV) klagt im Rahmen des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Unternehmens (AN) fällig gewordene Sicherheitseinbehalte für in den Jahren 2006 und 2007 durchgeführte Bauvorhaben gegenüber dem Auftraggeber (AG) ein. Der AG verweigert die Auszahlung der Sicherheitseinbehalte. Er wendet ein, er habe mit Schadenersatzansprüchen […]

Anmerkung zu: OLG Braunschweig, Urteil vom 11.09.2014 – 8 U 154/13 BGH, Beschluss vom 13.09.2017 – VII ZR 243/14 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Die Parteien stritten vorliegend darüber, ob die vom Auftragnehmer (AN) aufgestellten und wieder entfernten Abschrankungen im Bereich der Baugruben von der vereinbarten Leistung umfasst waren oder als sogenannte Besondere Leistungen zusätzlich vom Auftraggeber (AG) […]