KG, Urteil vom 11.06.2019, Az: 21 U 116/18 Der Bauträger (B) verkauft an den Erwerber (E) eine Dachgeschosswohnung für knapp 700.000,00 €. Beworben wurde das Projekt mit einem Exposé mit mehreren Visualisierungen und Plänen. Nach dem Exposé soll eine „elegante Treppe aus Sichtbeton“ vom Wohnbereich auf die Dachterrasse führen. Eine Visualisierung zeigt diese Treppe mit […]

BGH, Beschluss vom 18.12.2018, Az: VI ZR 34/17 Ein Arbeitnehmer des AN nimmt den AG und bauleitenden Architekten wegen eines Arbeitsunfalles auf Schadensersatz in Anspruch. Der Arbeitnehmer war bei Durchführung von Innenausbauarbeiten durch eine unfachmännisch errichtete Holzabdeckung über einem Treppenauge gebrochen und in die Tiefe gestürzt. In den ersten beiden Instanzen wird der AG verurteilt. […]

OLG München, Urteil vom 07.06.2016, Az: 9 U 1677/15 Bau Der AN hat Betonarbeiten zu erbringen. Die VOB/B wurde in das Vertragsverhältnis einbezogen. Nach Auftragsbeendigung rechnet er insgesamt 46.000,00 € für erbrachte Zusatzleistungen ab, die der AG nicht bezahlen will. Der AN behauptet, dass besprochen worden sei, dass seine Mitarbeiter bereitstehen, um Arbeiten auf Regiebasis […]

OLG Oldenburg, Urteil vom 20.08.2019, Az: 2 U 81/19 Der AN soll am 02.06.2014 mit den Bauarbeiten beginnen. Bauseits waren aber noch nicht alle Vorleistungen erbracht. Der AN trägt vor, dass durch seine Mitarbeiter regelmäßig mündliche Bedenkenanzeigen erteilt worden seien und bietet die Mitarbeiter als Zeugen an. Erstmals am 30.06.2014 wurde schriftlich Behinderung angezeigt. Für […]

(OLG München, Beschluss vom 02.04.2019, Az: 28 U 413/19) Bei Metallarbeiten im Zusammenhang mit der Errichtung eines Schulgebäudes kommen zwei Positionen aus dem LV nicht zur Anwendung, da der Auftraggeber (AG) diese nicht ausgeführt haben möchte. Nach Beendigung der Arbeiten rechnet der Auftragnehmer (AN) für diese entfallenen Leistungen entgangenen Gewinn ab, da die entfallenen Leistungen […]

(OLG Celle, Urteil vom 04.08.2016, Az: 13 U 104/12)  Die Dachkonstruktion eines Supermarktes ist mangelhaft. Der Auftragnehmer (AN) verteidigt sich mit vermeintlich mitgeteilten Bedenken wegen unzureichender Vorarbeiten. Der AN hat damit keinen Erfolg. Eine Bedenkenanmeldung, die die Haftung des AN entfallen lassen kann, wurde nicht festgestellt. Gemäß § 4 Abs. 3 VOB/B hätte der AN […]

(BGH, Urteil vom 07.02.2019, Az: VII ZR 274/17) Der Auftragnehmer (AN) hat für die Abdichtung einer Terrasse zunächst eine Abdichtung aus Bitumenschweißbahn verlegt. Hierauf verlegte ein anderer Unternehmer Estrich und Fliesen, bevor der AN anschließend die Ränder mit Zinkisolierungen, Wandanschlussschienen und Silikon abdichtete. Es zeigt sich an den angrenzenden Wänden Feuchtigkeit. Der Auftraggeber (AG) verlangt […]

(BGH, Beschluss vom 31.07.2018, Az: VII ZR 274/16) Durch einen Bauträger wird ein ca. 100 Jahre altes Mehrfamilienhaus saniert. In den Kaufverträgen ist geregelt: „ … Der Verkäufer führt eine Kernsanierung des Gebäudes (außer Böden und Decken) durch, welche weitgehend abgeschlossen ist …“ Der Bauträger wird von der Wohnungseigentümergemeinschaft auf Schadensersatz für die Herstellung der […]

Anmerkung zu: BGH, Urteil vom 22.02.2018, Az. VII ZR 46/17 Der Bauherr (B) beauftragt den Unternehmer (U) mit der Verlegung von Natursteinplatten. B verklagt den U auf Vorschuss zur Mangelbeseitigung in Höhe von rund 90.000,00 €. Während des Berufungsverfahrens veräußert B das Bauwerk und stellt die Klage auf Schadenersatz in derselben Höhe um. Eine Mangelbeseitigung […]

Anmerkung zu: BGH, Urteil vom 25.01.2018, Az. VII ZR 219/14 Der Auftraggeber (AG) beauftragte den Auftragnehmer (AN) mit Leistungen im Rahmen einer Hochwasserschutzmaßnahme. Der AG kürzt die Vergütung des AN um rund 208.000,00 € aufgrund einer Stahlpreisgleitklausel wegen gesunkenem Stahlpreisindex. Die Klausel lautete auszugsweise wie folgt: „2.4 Bei Stoffpreissenkungen ist der Auftragnehmer verpflichtet, die ersparten […]