Anmerkung zu: OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.08.2012, Az: 23 U 143/11 Auftraggeber (AG) beauftragt den Auftragnehmer (AN) unter Einbeziehung der VOB/B mit der Errichtung einer Hofüberdachung. Nach der Abnahme rügt der AG Mängel. Die Überdachung sei völlig unbrauchbar. Der AG lehnt eine Nachbes-serung ab. Er verlangt einen Rückbau. Der AN klagt Restwerklohn ein. Hiergegen erhebt […]
https://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.png00Tord Leichsenringhttps://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.pngTord Leichsenring2012-08-30 00:00:002022-08-21 12:46:29Über das “Wie” der Mängelbeseitigung entscheidet der Auftragnehmer!
Anmerkung zu: OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.06.2012, Az. 22 U 159/11 In einem Bauvertrag wurde folgendes vereinbart: Der Besteller darf Sicherheit in Höhe von 5 % der Bruttoschlussrechnungssumme für die Dauer der “Gewährleistungszeit” einbehalten. Der Unternehmer kann diesen Einbehalt durch eine Gewährleistungsbürgschaft ablösen. Der Unternehmer (U) klagt auf Auszahlung des Einbehaltes Zug um Zug gegen […]
https://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.png00Tord Leichsenringhttps://baurecht-leichsenring.de/wp-content/uploads/2019/11/logo-leichsenring-260x300.pngTord Leichsenring2012-06-01 00:00:002019-10-28 19:17:27Eine Gewährleistungsbürgschaft muss nur gegen Auszahlung des Einbehalts übergeben werden!
Anmerkung zu: OLG Braunschweig, Beschluss vom 24.05.2012, Az: 8 U 188/11 Ein Architekt erbringt Planungsleistungen für ein Bauvorhaben, das später nicht realisiert wird, weil sich für die geplanten Häuser keine Käufer finden lassen. Der vom Architekten in Anspruch genommene Auftraggeber wendet gegen die Ho-norarforderung ein, der Architektenvertrag habe unter der aufschiebenden Be-dingungen der Realisierung des […]
Anmerkung zu: OLG Naumburg vom 21.03.2012, 5 U 226/11 Der Architekt (A) plant auf der Grundlage eines durch den von ihm beauftragten Tragwerksplaner erstellten Standsicherheitsnachweises einen Tankplatz, der 40 t schwere Lkw aushalten muss. Nach Fertigstellung treten großflächige Risse auf. Der Auftraggeber (AG) nimmt den A auf Sanierungskosten in Höhe von 74.000,00 € in Anspruch. […]
Anmerkung zu: OLG München, Urteil vom 13.03.2012, 9 U 2658/11 Der Unternehmer (U) soll für den Auftraggeber (AG) eine Heizungsanlage er-neuern. Zum Abnahmetermin rügt ein Privatgutachter Mängel an der Heizungs-anlage. Mit Anwaltsschreiben übersendet der AG dem U das Gutachten des Sach-verständigen und kündigt zugleich das bestehende Vertragsverhältnis fristlos. In diesem Schreiben wird außerdem angekündigt, dass […]
Anmerkung zu: OLG München, Beschluss vom 22.02.2012, 9 U 3562/11 Der Architekt (A) soll eine beheizbare Tiefgaragenrampe planen, deren Boden-platte gegen drückendes Wasser abzudichten war. Die Heizung sollte direkt in die Bodenplatte eingebaut werden. Um eine wasserundurchlässige Bauweise zu er-reichen, sollten auftretende Risse zunächst hingenommen und anschließend mit-tels Bohrlochinjektionen verpresst werden. Eine rissbreitenbegrenzende Beweh-rung war […]
Anmerkung zu: OLG Koblenz, Urteil vom 21.12.2011, Az: 1 U 158/11 Der Architekt war mit Leistungen der Leistungsphasen 1 – 8 gemäß § 15 HOAI 1996 beauftragt. Nach Abschluss seiner Tätigkeit rechnete er nach den Mindestsätzen der HOAI ab und stellte 70.000,00 € in Rechnung. Der Bauherr verweigert unter Berufung auf eine Honorarvereinbarung die Zahlung. […]
Über das “Wie” der Mängelbeseitigung entscheidet der Auftragnehmer!
Anmerkung zu: OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.08.2012, Az: 23 U 143/11 Auftraggeber (AG) beauftragt den Auftragnehmer (AN) unter Einbeziehung der VOB/B mit der Errichtung einer Hofüberdachung. Nach der Abnahme rügt der AG Mängel. Die Überdachung sei völlig unbrauchbar. Der AG lehnt eine Nachbes-serung ab. Er verlangt einen Rückbau. Der AN klagt Restwerklohn ein. Hiergegen erhebt […]
Eine Gewährleistungsbürgschaft muss nur gegen Auszahlung des Einbehalts übergeben werden!
Anmerkung zu: OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.06.2012, Az. 22 U 159/11 In einem Bauvertrag wurde folgendes vereinbart: Der Besteller darf Sicherheit in Höhe von 5 % der Bruttoschlussrechnungssumme für die Dauer der “Gewährleistungszeit” einbehalten. Der Unternehmer kann diesen Einbehalt durch eine Gewährleistungsbürgschaft ablösen. Der Unternehmer (U) klagt auf Auszahlung des Einbehaltes Zug um Zug gegen […]
Architekt muss Vertragsabschluss beweisen
Anmerkung zu: OLG Braunschweig, Beschluss vom 24.05.2012, Az: 8 U 188/11 Ein Architekt erbringt Planungsleistungen für ein Bauvorhaben, das später nicht realisiert wird, weil sich für die geplanten Häuser keine Käufer finden lassen. Der vom Architekten in Anspruch genommene Auftraggeber wendet gegen die Ho-norarforderung ein, der Architektenvertrag habe unter der aufschiebenden Be-dingungen der Realisierung des […]
Objektplaner muss Standsicherheitsnachweis prüfen!
Anmerkung zu: OLG Naumburg vom 21.03.2012, 5 U 226/11 Der Architekt (A) plant auf der Grundlage eines durch den von ihm beauftragten Tragwerksplaner erstellten Standsicherheitsnachweises einen Tankplatz, der 40 t schwere Lkw aushalten muss. Nach Fertigstellung treten großflächige Risse auf. Der Auftraggeber (AG) nimmt den A auf Sanierungskosten in Höhe von 74.000,00 € in Anspruch. […]
Bei Aufforderung zur Mangelbeseitigung immer Fristsetzung erforderlich!
Anmerkung zu: OLG München, Urteil vom 13.03.2012, 9 U 2658/11 Der Unternehmer (U) soll für den Auftraggeber (AG) eine Heizungsanlage er-neuern. Zum Abnahmetermin rügt ein Privatgutachter Mängel an der Heizungs-anlage. Mit Anwaltsschreiben übersendet der AG dem U das Gutachten des Sach-verständigen und kündigt zugleich das bestehende Vertragsverhältnis fristlos. In diesem Schreiben wird außerdem angekündigt, dass […]
Abdichtung mangelhaft: Abriss und Neuherstellung!
Anmerkung zu: OLG München, Beschluss vom 22.02.2012, 9 U 3562/11 Der Architekt (A) soll eine beheizbare Tiefgaragenrampe planen, deren Boden-platte gegen drückendes Wasser abzudichten war. Die Heizung sollte direkt in die Bodenplatte eingebaut werden. Um eine wasserundurchlässige Bauweise zu er-reichen, sollten auftretende Risse zunächst hingenommen und anschließend mit-tels Bohrlochinjektionen verpresst werden. Eine rissbreitenbegrenzende Beweh-rung war […]
Bauerfahrener Bauherr darf nicht auf unwirksame Honorarvereinbarung vertrauen!
Anmerkung zu: OLG Koblenz, Urteil vom 21.12.2011, Az: 1 U 158/11 Der Architekt war mit Leistungen der Leistungsphasen 1 – 8 gemäß § 15 HOAI 1996 beauftragt. Nach Abschluss seiner Tätigkeit rechnete er nach den Mindestsätzen der HOAI ab und stellte 70.000,00 € in Rechnung. Der Bauherr verweigert unter Berufung auf eine Honorarvereinbarung die Zahlung. […]